Graswurzel

Nach den False-Flag-Anschlägen in London 2005 und einem akuten Mangel an lebensmüden Trittbrettfahrern wird es offenbar immer schwerer, die britische Bevölkerung auf künftige Einschnitte in ihre Bürger­rechte einzustimmen. Deshalb warnen Agenten des britischen Inlands­geheimdienstes MI5 seit einiger Zeit vor einer ungeahnten neuen Terrorgefahr: Weibliche Selbstmord­attentäter könnten mit Hilfe von explosiven Brust­implantaten Passagier­flugzeuge zum Ab­sturz bringen. Da ihnen diese Mitteilung wohl selbst ein bisschen zu sexistisch klang, ergänzten sie, dass alternativ auch Pobacken-Implantate für Männer in Frage kämen. Dies berichtete Ende Januar die Daily Mail. Das englische Boulevard­blatt "The Sun" griff die drohen­den "Terror-Operationen" diese Woche wieder auf. Die treuen Leser der auflagen­stärksten deutschen Zeitung sind natürlich längst im Bilde.

Wer sich nun an alte Monty-Python-Sketche erinnert fühlt, muss sich enttäuschen lassen. Denn besagte MI5-Spitzel werden bierernst zitiert, ganz egal, ob es sich dabei um britische, deutsche oder US-amerikanische Medien handelt. Frauen sollten daher neugierigen Blicken ins Dekolleté ab sofort mit Nachsicht begegnen. Es handelt sich vermutlich nur um eine Prüfung der aktuellen Sicherheits­lage.

Es ist wirklich schwer zu sagen, was unsere verflossenen Verteidigungsminister reitet, wenn sie nach sage und schreibe sieben Jahren Bundeswehreinsatz in Afghanistan dafür plädieren, die ehemalige Friedensmission - jene bewaffnete Aufbauhilfe - nun wahrheitsgemäß als Krieg zu bezeichnen (vgl. Tagesschau.de). Aufrichtigkeit ist es wohl eher nicht. Vielleicht möchten sie ja nur das böse, ordinäre Wort "Krieg" endlich wieder salonfähig machen. Nicht zuletzt, um die Bevölkerung allmählich auf weitere tote, körperlich ruinierte oder psychisch verstümmelte Soldaten aus Deutschland vorzubereiten. Und möglicherweise auch auf die von Bundeswehrsoldaten getöteten Frauen und Kinder aus Afghanistan. Sonst entrüstet sich das Volk noch irgendwann und sagt: "Von einem Krieg war aber nie die Rede!"

Die Wirtschaft brummt, der Aufschwung boomt. Vielleicht herrscht ja deshalb seit einigen Monaten unter unseren Politikern so eine Bombenstimmung. Die Bundeswehr wollte gern die amerikanischen Friedenstruppen beim Bomben in Süd-Afghanistan unterstützen und deshalb ein paar Tornados zum Ausspähen der geeignetsten Ziele hinschicken. Und so um die 500 Mann. Endlich nicht mehr nur dieses Pille-palle im eher ruhigen Norden Afghanistans. Schließlich hatten wir doch schon seit 1999 keinen wirklichen Einsatz mehr mit richtigen Toten unter den Zivilisten und so. Das Kabinett war spontan dafür. Dem Volk wurde das als gewaltlose Friedensmission verkauft. Allerdings hörte sich schon der Name der Flugzeuge nicht so recht humanitär an. Jedenfalls waren die Deutschen je nach Umfrage zu 69 oder gar 77 Prozent dagegen. Aber die Bundestags­abgeordneten mochten sich die bombige Atmosphäre nicht von den Bürgern vermiesen lassen. Also bliesen sie den Skeptikern den Marsch und stimmten zu. Auch die Verfassungsrichter hatten keine akuten Bedenken. Warum auch?! Wo war denn der Unterschied zu dem völkerrechtswidrigen Einsatz der Bundeswehr im Kosovo 1999? Und so hält die mordsmäßige Laune weiter an und übersteht auch ohne weiteres erhöhte Kosten. Mindestens 50 Millionen statt der geplanten 35 soll die Mission kosten. Peanuts. So ein Krieg ist eben teuer. Aber was muss, das muss. Bei sowas kann man nicht erst jeden Cent umdrehen. Außerdem: Wozu sparen wir denn sonst bei den Sozialausgaben?

Im letzten Monat habe ich mich recht ausgiebig mit den anerkannten Fakten, den verbreiteten Erklärungen und den offenen Fragen zu den amerikanischen Terror-Anschlägen am 11. September 2001 auseinander gesetzt. Nun bin ich weder ein Freund von Verschwö­rungstheorien, noch besonders leichtgläubig. Doch für mich liegt mittlerweile die unheilvolle Vermutung sehr nahe, dass amerika­nische Regierungskreise zumindest in die damaligen Geschehnisse verstrickt (LIHOP), wenn nicht gar selbst die Initiatoren und Auf­traggeber sind (MIHOP). Mit anderen Worten glaube ich nicht an die offizielle Verschwörungstheorie (SURPRISE), nach der 19 überwie­gend saudi-arabische Attentäter mit erbärmlichem Fluggeschick die Anschläge vollführten, ohne dass auch nur einer der 16 US-Geheim­dienste oder die amerikanische Flugabwehr NORAD eine Chance gehabt hätte. Und auch der Umstand, dass der ungeklärte Einsturz des dritten Wolkenkratzers (WTC 7) im 9/11 Commission Report mit keinem Sterbenswörtchen erwähnt wird, ist der Glaubwürdigkeit dieser Version nicht eben zuträglich.

Interessant ist übrigens, dass die ehemaligen bzw. gegenwärtigen Außenminister Colin Powel und Condoleezza Rice, sowie natürlich Präsident George Walker Bush höchstselbst der amerikanischen Bevölkerung immer wieder einen Zusammenhang zwischen den Anschlägen des 11. September und dem Irakkrieg vorlogen. Die schrittweise Abschaffung der ohnehin kränkelnden amerikanischen Demokratie, die nach Weltherrschaft strebende Außenpolitik der letzten Jahre und nicht zuletzt die zwei verheerenden Kolonialkriege in Afghanistan und Irak wurden und werden mit dem Kampf gegen den Terror begründet. Dass dieser Terror scheinbar auch noch hausgemacht war, verschlägt mir die Sprache. Da ist es wahrlich angenehmer, derartige Gedanken als Paranoia abzutun.

Erst jetzt zeichnet sich also langsam ab, in welcher argumentativen Gesellschaft sich unsere deutschen Innenminister befinden, wenn sie den nie stattgefundenen islamistischen Terror in Deutschland als Alibi nutzen, um mit ihren Gesetzesinitiativen und Überwachungs­maßnahmen bedenkenlos gegen unser Grundgesetz zu verstoßen. Ertappt man sie dabei, nun, dann plädieren sie eben für eine schnelle Änderung des Grundgesetzes. Und derweil spielen sie die Gefahr des fundamentalistischen Terrors so lange weiter hoch, bis niemandem mehr auffällt, dass die Wahrscheinlichkeit, einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen um ein Vielfaches geringer ist, als auf der Autobahn tödlich zu verunglücken. Nebenbei werden dann auch noch von Staats wegen die besten Voraussetzungen dafür geschaffen, dass es zukünftig tatsächlich wieder Anschläge in Deutschland geben könnte. Indem wir uns nämlich mit Truppen und Flugzeugen an jenem nicht zu rechtfertigenden und aussichtlosen Krieg in Afghanistan beteiligen. Seit Gründung der Bundesrepublik gab es wohl noch nie so starke antidemokratische Tendenzen innerhalb der Regierung wie derzeit.

Um noch einmal auf Herrn Bush zu sprechen zu kommen: Vielleicht hat er einfach nur zu viele Folgen von "Pinky und der Brain" ange­guckt. Fragt sich allerdings noch, wen er für Brain hält.

Links zum Thema (Update):

• Daniele Ganser über den Streit um den 11. September
• Daniele Ganser über Verschwörungstheorien zum 11.9.
• Vortrag zum Einsturz der drei WTC-Hochhäuser in New York
• WDR-Dokumentation "Aktenzeichen 11.9. ungelöst"
• NuoViso-Dokumentation "Unter falscher Flagge"
• Giulietto Chiesas Dokumentation über 9/11
• Artikel des Focus-Money zum 11. September 2001
• Artikel über Sprengstoff-Funde in WTC-Überresten
• Michael Meacher über den fingierten Krieg gegen den Terror
• Tagesspiegel-Interview mit Andreas von Bülow
• Wikipedia-Artikel über die "Operation Northwoods"
• Wikipedia-Artikel über die Untergrund-Armee "Gladio"
• Spiegel-Artikel über fingierte Kriegsgründe
• Spiegel-Plädoyer für die offizielle Version
• Stellungnahme der US-Regierung

Selbstverständlich ist es keinesfalls wünschenswert, dass der Iran in den Besitz von brauchbaren Atomwaffen kommt. Aber ist es denn wünschenswert, dass Amerikaner, Briten, Chinesen, Franzosen, Inder, Israelis, Pakistani und Russen im Besitz von Atomwaffen sind? Was kann man dagegen einwenden, wenn sich Nordkorea vor der aggressiven amerikanischen Außenpolitik zu schützen versucht, indem es sich zu einer der unantastbaren Atommächte aufschwingt?

Besonders grotesk wird es, wenn ausgerechnet die USA auf ein Atomwaffenverbot pochen, wo sie selbst als einziges Land der Welt skrupellos Atombomben im Krieg eingesetzt haben. Und wo doch gerade sie mit ihrer verlogenen, frechen, egozentrischen und vor allem kolonialen Weltpolitik jeden Monat einen neuen Anlass liefern für nachvollziehbare Bemühungen, endlich an Kernwaffen zu kom­men.

Nehmen wir einmal an, der Iran strebt tatsächlich nach Atomwaffen. Beweise gibt es dafür bislang keine und die aktuellen Uranan­reicherungen sind rechtlich vollkommen legitim. Aber gehen wir einen kurzen Moment davon aus. Natürlich hätte der Iran dann 1968 den Fehler begangen, den Atomwaffen­sperr­vertrag zu unterzeichnen und sich damit die Inspekteure der Atomen­ergie­behörde ins Land zu holen. Doch wie können sich die USA allen Ernstes und von der UNO ungestraft das Recht herausnehmen, statt ihre Abrüstungs­pflichten nach Artikel 6 des Atomwaffen­sperr­vertrages zu erfüllen, selbst beständig weitere Atomwaffen zu entwickeln und es gleichzeitig anderen Staaten bei Kriegsandrohung zu untersagen?

© NARA :: Hiroshima 1945

Angesichts all der Uneinigkeit, Verschlagenheit, Feigheit und Käuf­lichkeit in der UNO scheint es wirklich keinen anderen Schutz vor den Absolutheits­ansprüchen der US-Amerikaner zu geben, als selbst Atomwaffen zu besitzen. Wem will man also jenes Streben verübeln, das die bisherigen Atommächte weltpolitisch so souverän gemacht hat? Zweifelsohne wird schon allein diese verlogene Doppelmoral eine Reihe hartnäckiger Feindschaften stiften. Die einzige Chance auf einen Funken weniger Willkür und Ungerechtigkeit in dieser Angelegenheit wäre die weltweite Abschaffung von Nuklearwaffen. Anfangen sollten damit die USA. Schließlich haben sie ja auch das unselige atomare Wettrüsten in Gang gesetzt.

Die Regierungen Polens und Tschechiens kriechen den USA gern in den Hintern. Das war beim Irakkrieg so, und das ist bei dem geplanten US-amerikanischen Raketenabwehrschild so. Ob sie dies vornehmlich tun, weil sie sich davon weltmachtpolitische, finanzielle oder sicherheitsstrategische Vorteile versprechen, ist schwer zu sagen. Leicht zu sagen ist dagegen, dass ihnen dabei die Meinung der eigenen Bevölkerungen ebenso gleichgültig ist, wie der Standpunkt der restlichen EU-Mitglieder. Ob sie die Russen nun aus alter Ostblock-Feindschaft oder aus Dummheit brüskieren, wird aber ebenfalls im Dunkeln bleiben. Bei den Yankees steckt vermutlich schlichtweg eine brillante Arbeit der Waffenlobby hinter dem Projekt. Denn mit einem derart schlecht getesteten und wirkungslosen System dürfte wohl nur der amerikanischen Waffenindustrie gedient sein.

Dass verärgerte Russen immer recht unberechenbar reagieren, hatten die Lobbyisten scheinbar arglistig verschwiegen. Als dies Georg W. Bush im Nachhinein zugetragen wurde, fiel ihm aber gleich eine geniale Lösung ein: Der Raketenabwehrschild in Osteuropa diene ja gar nicht dem Schutz vor russischen Raketen, sondern vielmehr als Schutz vor Langstreckenraketen aus dem Iran und aus Nordkorea. Besonders bei den Nordkoreanern steht ein Angriff auf Polen und Tschechien ja schon lange aus! Dass die Russen wirklich so blöd sind, dies zu glauben, darf selbstverständlich bezweifelt werden. Entsprechend werden sie sicherlich unberechenbar bleiben. Dabei wäre es für Bush doch viel einfacher gewesen, statt dieser Lüge einfach die Wahrheit zu sagen und der Welt mitzuteilen, dass das amerikanische Raketenabwehrsystem ohnehin funktionsunfähig ist, allein wirtschaftlichen Interessen dient und daher auch niemandes Gemüter erhitzen muss. Außer den Gemütern ameri­kanischer Steuerzahler vielleicht.

Hintergrund: Wozu ein Raketenabwehrschild?

Warum sorgt diese augenscheinliche Verteidigungswaffe aber dennoch für so großen Unmut in Moskau und schürt Ängste vor einem neuen Wettrüsten? Was ist denn überhaupt der strategische Zweck eines solchen Abfangsystem? Soll es in erster Linie das US-amerikanische Staatsgebiet von Raketenangriffen abschirmen, oder eher die nicht ganz unwichtigen amerikanischen Militärbasen in Europa? Das Pentagon erweckt derzeit nicht den Anschein, als wolle es diese Frage beantworten. Zu befürchten ist aber vor allem, dass die Stationierung von Patriot-Abwehrraketen nicht dem Schutz vor einem atomaren Erstschlag dient, da es diesen ohnehin nicht gewährleisten könnte, sondern als Schutz vor der geschwächten Reaktion Russlands auf einen verheerenden amerikanischen Erst­schlag mit Nuklearwaffen.

Links zum Thema:

• PDF: Flugblatt des Friedenskreises Castrop-Rauxel
• Video: Mit offenen Karten - Der Raketenabwehrschild
• Auszug aus "Quo vadis, Amerika? Die Welt nach Bush"
• F. William Engdahl über einen russischen Gegenvorschlag

Im Land "wo die Kanonen blühen" (Erich Kästner) ist nach langjähriger Abwesenheit endlich wieder der Militarismus eingezogen. Zunächst noch diskret und unauffällig - getarnt als humanitäre Hilfe - aber doch spürbar und nachhaltig, wie man jetzt so schön sagt. Zumindest dieses Mal kommt er eindeutig nicht aus der Bevölkerung, sondern aus Regierungskreisen. Hätte der Opportunist Gerhard Schröder den Pazifismus und Gerechtigkeits­sinn der Deutschen 2002 nicht als willkommenes Mittel für seine Wiederwahl entdeckt, wären sicher auch deutsche Soldaten (aktiv) am amerikanischen Kolonisationsfeldzug gegen den Irak beteiligt gewesen. Dass die Bevölkerung im Gegensatz zum Bundestag nicht so bereitwillig deutsche Truppen ins Ausland schicken möchte, war in der Vergangenheit ja kein Hindernis.

Bemerkenswert sind in diesem Zusammenhang die seit Jahren immer wiederkehrenden Vorstöße der CDU-Spitze: Da es ja passieren könnte, dass sich selbst der Bundestag mal gegen einen Kampfeinsatz unserer Armee ausspricht, möchte die Christlich Demokratische Union ihn vorsichtshalber zukünftig nicht mehr fragen müssen (vgl. Netzeitung). Die Demokratie ist im Zweifelsfalle einfach eine zu große Gefahr für die militärischen Pläne unserer Regierung.

© Wikipedia.org :: Aufklärungs-Tornado

Aber was rede ich da?! Natürlich geht es ausschließlich um friedenssichernde Maßnahmen im Ausland. Ich weiß. Und die selbstlose deutsche Regierung beteiligt sich bzw. uns auch nur, weil wir eben (gerne mehr) Verantwortung in der Welt haben (wollen). Naja, die Christlich Soziale Union sieht das ein bisschen anders. Die möchte nur noch solchen Militäreinsätzen zustimmen, bei denen es ums Öl geht (vgl. Die Zeit). Derartige Statements sind zwar äußerst dummdreist, aber wenigstens ehrlich.

Wenn dann - wie in Afghanistan - aus einem vom Bundestag genehmigten Friedenseinsatz ein handfester Kriegseinsatz wird, dann kann sich Deutschland doch da nicht plötzlich herauswinden! Außerdem sollen die Tornado Jagdbomber im umkämpften Süden Afghanistans (zunächst) lediglich die Luft- und Bodenaufklärung übernehmen, damit die anderen zielsicherer und ungestörter Bomben abwerfen können. Insofern darf man unserer Regierung eigentlich wirklich nichts vorwerfen. Zumal wir in den beiden vergangenen Weltkriegen viel Erfahrung gesammelt haben bei Auslandseinsätzen. Und die modernen deutschen Waffen konnten dank der cleveren Alle-Hühneraugen-zu-Exportpolitik auch an jedem wichtigen Krisenherd der Welt ausgiebig erprobt werden. Es wäre unter diesen günstigen Voraussetzungen also geradezu sträflich, das Entzünden neuer Pulverfässer anderen Nationen zu überlassen.

Links zum Thema:

• Deutschland verletzt Völkerrecht im Irakkrieg
• Ist der Krieg gegen die Taliban ein Völkermord?
• Interview zu den Hintergründen des Jugoslawienkrieges etc.